# 08 | 28. NOVEMBER 2014

Ausschuss der Ausgetricksten!

Herrn Bär­wolff (Frak­tion Die LINKE) fällt ein, mal in der Bau­ver­wal­tung nach zu fra­gen, wie es eigent­lich mit der Betei­li­gung der Öffent­lich­keit bei dem gan­zen Pro­zess aus­sieht. In sei­ner Stel­lung­nahme auf diese Anfrage zur Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung schreibt der Lei­ter des Tief­bau– und Ver­kehrs­am­tes, Herr Reint­jes: „Wie bei jeder grö­ße­ren Bau­maß­nahme wer­den die Schritte zur Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung ein­ge­hal­ten. Die Pla­nun­gen wur­den im BuV öffent­lich vor­ge­stellt. Die Bestä­ti­gung der Vor­pla­nung erfolgte in der Sit­zung des BuV am 27.03.2014. Die geän­derte Pla­nung ist dem BuV am 13.11.2014 vor­ge­legt und bestä­tigt wor­den)“
Damit ist klar, was die Stadt unter Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung ver­steht. Zu den genann­ten bei­den Sit­zun­gen des Bau– und Ver­kehrs­aus­schus­ses hätte man ja mal hin­ge­hen kön­nen… Eine Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung für Pro­jekte die­ser Grö­ßen­ord­nung und Trag­weite hätte aller­dings anders aus­se­hen müssen!